Weitere Entscheidung unten: LAG Saarland, 05.09.2001

Rechtsprechung
   LAG Baden-Württemberg, 07.11.2001 - 2 Sa 36/01   

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https://dejure.org/2001,12977
LAG Baden-Württemberg, 07.11.2001 - 2 Sa 36/01 (https://dejure.org/2001,12977)
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 07.11.2001 - 2 Sa 36/01 (https://dejure.org/2001,12977)
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 07. November 2001 - 2 Sa 36/01 (https://dejure.org/2001,12977)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Allgemeine Vergütungsrichtlinien des Diakonischen Werks der evangelischen Kirche in Deutschland (AVR); Ausschluss geringfügig Beschäftigter von den Regelungen des Urlaubsgeldes und der Jahreszuwendung; Allgemeiner arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz; ...

  • Judicialis

    BeschFG § 2 Abs. 1; ; TzBfG § 4 Abs. 1; ; SGB IV § ... 8; ; SGB IV § 8 Abs. 2 Satz 1; ; AVR § 1 b; ; AVR § 1 b lit. c; ; AVR § 2; ; ArbGG § 64 Abs. 1; ; ArbGG § 64 Abs. 2; ; ArbGG § 64 Abs. 6; ; ArbGG § 72 Abs. 2 Nr. 1; ; BGB § 134; ; ZPO § 97 Abs. 1

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 13.03.1997 - 2 AZR 175/96

    Tarifliche Unkündbarkeit von Teilzeitbeschäftigten

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 07.11.2001 - 2 Sa 36/01
    Die Sachgründe müssen anderer Art sein, etwa auf Arbeitsleistung, Qualifikation, Berufserfahrung oder unterschiedlichen Anforderungen am Arbeitsplatz beruhen (statt vieler: BAG Urteil vom 13.03.1997 - 2 AZR 175/96 - AP Nr. 54 zu § 2 BeschFG 1985, B II. 2. a der Gründe; Erfurter Kommentar - Preis, a.a.O. 180 BeschFG § 2 Rz. 36 ff.).

    (2) Die geringere Qualifikation der geringfügig Beschäftigten kann ein sachlicher Differenzierungsgrund sein (BAG Urteil 13.03.1997 - 2 AZR 175/96 - AP Nr. 54 zu § 2 BeschFG 1985).

  • BAG, 24.04.1997 - 2 AZR 352/96

    Änderungskündigung zur Änderung der Arbeitszeit

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 07.11.2001 - 2 Sa 36/01
    Sie ist unabdingbar (§ 22 Abs. 1 TzBfG) und umfasst alle Leistungen des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin und die Gesamtheit der betrieblichen Arbeitsbedingungen (BAG Urteil 24.04.1997 - 2 AZR 352/96 - AP Nr. 42 zu § 2 KSchG 1969, II. 2. b der Gründe).
  • BAG, 29.01.1992 - 5 AZR 518/90

    Arbeitsrecht; Diskriminierungsverbot; Gleichheitsgrundsatz;

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 07.11.2001 - 2 Sa 36/01
    Dies ergibt sich aus der sprachlichen Fassung des § 2 Abs. 1 BeschFG und § 4 Abs. 1 TzBfG, die nach einem sprachlichen Regel-Ausnahme-Schema aufgebaut sind (zum Beschäftigungsförderungsgesetz 1985: BAG Urteil vom 29.01.1992 - 5 AZR 518/90 - AP Nr. 18 zu § 2 BeschFG 1985, B II. 3 c cc der Gründe).
  • BAG, 15.12.1998 - 3 AZR 239/97

    Spätarbeits- und Nachtarbeitszuschläge für Teilzeitbeschäftigte in der

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 07.11.2001 - 2 Sa 36/01
    Die §§ 2 Abs. 1 BeschFG und 4 Abs. 1 TzBfG enthalten ein Diskriminierungsverbot, das zur Unwirksamkeit des diskriminierenden Anspruchsausschlusses und zur uneingeschränkten Anwendung der begünstigenden Regelung führt (BAG Urteil vom 15.12.1998 - 3 AZR 239/97 - AP Nr. 71 zu § 2 BeschFG 1985, 111. der Gründe).
  • LAG Baden-Württemberg, 14.01.2004 - 4 TaBV 2/03

    Gleichbehandlung von Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigten bei der Eingruppierung;

    Ebenfalls noch nicht endgültig geklärt ist die Frage, ob geringfügig Beschäftigte aus dem persönlichen Geltungsbereich von Tarifverträgen gänzlich herausgenommen werden dürfen (dazu LAG Bremen, 27.04.1999 - 1 Sa 199/98 - ZTR 1999, 533; LAG Baden-Württemberg, 07.11.2001 - 2 Sa 36/01 - zu den AVR Caritas; vgl. ferner Annuß/Thüsing, a.a.O., Rz. 53 am Ende; Meinel u.a., TzBfG, § 4 Rz. 32).
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Rechtsprechung
   LAG Saarland, 05.09.2001 - 2 Sa 36/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,14343
LAG Saarland, 05.09.2001 - 2 Sa 36/01 (https://dejure.org/2001,14343)
LAG Saarland, Entscheidung vom 05.09.2001 - 2 Sa 36/01 (https://dejure.org/2001,14343)
LAG Saarland, Entscheidung vom 05. September 2001 - 2 Sa 36/01 (https://dejure.org/2001,14343)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BAG, 14.06.1974 - 3 AZR 456/73

    Lohnsteuererstattungsanspruch - Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis -

    Auszug aus LAG Saarland, 05.09.2001 - 2 Sa 36/01
    In Übereinstimmung mit der vom Arbeitsgericht geäußerten Rechtsansicht sind als Anspruchsgrundlagen für die Beklagte die Redlichkeitspflicht des Arbeitnehmers heranzuziehen wie auch Bestimmungen des Auftragsrechtes, insbesondere § 670 BGB (vgl. BAG vom 14.6.74 in BAGE 26 Seite 187; LAG Saarland vom 18.9.1997 in LAGE § 670 BGB Nr. 13).
  • BAG, 06.06.1974 - 3 AZR 44/74

    Betriebliche Altersversorgung - Stichtag und Gleichbehandlung

    Auszug aus LAG Saarland, 05.09.2001 - 2 Sa 36/01
    Als Anspruchsgrundlage müsse die Redlichkeitspflicht entsprechend dem Urteil des BAG vom 14.06.1984 in BAGE 26/178 sowie entsprechend LAG Saarland vom 18.09.1997 in LAGE § 670 BGB Nr. 13 angesehen werden.
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